ZEI Future of Europe Observer

2019 kündigte die EU-Kommission mit dem European Green Deal das ehrgeizigste und umfassendste Projekt der globalen Umweltpolitik an. In dieser Ausgabe des Future of Europe Observer geht es um die Umsetzung, wie Umweltpolitik in alle EU-Politiken integriert wird und ob Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit grundsätzlich vereinbar sind. Dabei geht es auch um die Faktoren, die über den Erfolg des Green Deals entscheiden und wie sich die EU mit ihrer Umweltpolitik international positioniert.

„Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen“ nannte die Europäische Kommission in ihrem Arbeitsprogramm ihre dritte Priorität. Sie verfolgt mit diesem Bereich das Ziel, die soziale Marktwirtschaft der EU weiterzuentwickeln und das Wachstum der Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten zu fördern. Gleichzeitig versucht die EU, Armut und Ungleichheit zu verringern. Darüber hinaus müssen Großprojekte wie die Kapitalmarktunion abgeschlossen und die Wirtschafts- und Währungsunion vertieft werden. Dies sind viele Herausforderungen, denen sich die EU in einer sich verändernden globalen Ordnung stellen muss. Diese Ausgabe des Future of Europe Observer wirft daher einen genaueren Blick auf die Wirtschaftspolitik der EU vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen.

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer zieht Bilanz über die Durchführung des Jahresarbeitsprogramms der Von der Leyen Kommission. Sie enthält Analysen über den Fortschritt innerhalb der sechs politische Prioritäten der Kommission, welcher über die ZEI Monitor-Ampel visualisiert wird und gibt einen Ausblick auf das kommende Jahr.

Die digitale Transformation ist eine der wichtigsten Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit. Um damit Schritt zu halten und es aktiv mitzugestalten und zu steuern, hat die EU die digitale Gesetzgebung zu einem der wichtigsten Themen gemacht. Diese Ausgabe nimmt die Gesetzgebung im Bereich Digitalisierung unter die Lupe und geht auf die großen Projekte und jüngsten Entwicklungen ein. Insbesondere der Digital Markets Act und der Digital Service Act sind die Flaggschiff-Gesetzgebungspakete der Europäischen Union, weshalb sie ausführlich untersucht werden. Die Ausgabe befasst sich zudem mit Entwicklungen in der digitalen Infrastruktur, der digitalen Gesundheitsversorgung und dem Raumfahrtprogramm.

Im Mittelpunkt dieser Ausgabe des Future of Europe Observer steht die Konferenz zur Zukunft Europas. Vor einem Jahr, zu Beginn der Konferenz, hat das ZEI 25 Ideen vorgestellt, die nun zum Abschluss der Konferenz um 15 weitere ergänzt werden. Darüber hinaus verschafft diese Ausgabe einen Überblick über die Konferenz und ihre Ergebnisse und liefert einen Text über die politische Deliberationstheorie, welche die Grundlage des zurückliegenden Bürgerbeteiligungsprozesses darstellt. Außerdem beschäftigt sich ein Beitrag mit dem möglichen Follow-up zur Konferenz.

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer zieht Bilanz über die Durchführung des Jahresarbeitsprogramms der Von der Leyen Kommission. Sie enthält Analysen über den Fortschritt innerhalb der sechs politische Prioritäten der Kommission, welcher über die ZEI Monitor-Ampel visualisiert wird und gibt einen Ausblick auf das kommende Jahr.

Der überstürzte Rückzug des Westens aus Afghanistan hat der Glaubwürdigkeit der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten einen schweren Schlag versetzt. Neue transatlantische Initiativen sind daher umso dringender. In dieser Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer beleuchten unsere Autoren einige der weniger bekannten Felder der europäisch-amerikanischen Zusammenarbeit, auf denen gemeinsame Anstrengungen aus Brüssel und Washington einen echten Mehrwert haben.

In dieser Ausgabe des Future of Europe Observer legt das Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI) 25 Ideen für die Konferenz über die Zukunft Europas vor, an der sich das ZEI laufend mit eigenen Debattenanstößen auf der offiziellen Online-Plattform beteiligt. Zu den Mitverfassern dieses Hefts gehören Wissenschaftler aus dem ZEI-Netzwerk und Alumni des ZEI Master of European Studies sowie Studierende der Universität Bonn im Fach Politische Wissenschaft. Allen Autorinnen und Autoren gilt unser herzlicher Dank.

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer befasst sich mit der Umsetzung des ersten Arbeitsprogramms der von der
Leyen-Kommission im Rahmen des ZEI-Forschungsprojekts "Regieren und Regulieren in der Europäischen Union". Ergänzt durch Visualisierungen der bewährten ZEI Monitor-Ampel, bietet das Magazin Analysen zum Arbeitsfortschritt in den sechs politischen Prioritäten der Europäischen Kommission.

Welche politischen Auswirkungen hat die Covid-19-Pandemie in der Europa-Mittelmeer-Region? Diese Frage beleuchten Master Fellows "Class of 2020" und Wissenschaftler der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies (MEDAC) aus Malta und des Zentrums für Europäische Integrationsforschung (ZEI) in der jüngsten Gemeinschaftsausgabe des ZEI-MEDAC Future of Europe Observer. Das aktuelle Heft beleuchtet sowohl wirtschafts- als auch sicherheitspolitische Herausforderungen in der Region und analysiert verschiedene Facetten der Rechtsstaatsproblematik am Nord- und Südufer des Mittelmeeres mit Hilfe von Fallstudien. Die Publikation ist das jüngste Ergebnis der langjährigen Zusammenarbeit zwischen beiden Institutionen.

In der Nominierungsanhörung des Europäischen Parlaments hat der Hohe EU-Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, die Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass die EU die Sprache der Macht lernen müsse, um auf globaler Ebene konkurrenzfähig zu sein. Doch wie kann die EU den Anspruch einlösen? Hierzu haben wir unsere internationalen ZEI Master of European Studies-Fellows „Class of 2020" gefragt, die in dieser Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer zu Wort kommen.

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer bildet den Auftakt für das neu ausgerichtete Forschungsprojekt des ZEI zu den jährlichen Arbeitsprogrammen der Europäischen Kommission. Das ZEI-Projekt baut auf der bisherigen Arbeit des ZEI zur Juncker-Kommission auf. Zur Veranschaulichung des Stands einzelner Gesetzesmaßnahmen der EU soll die ZEI-Monitor-Ampel dienen. Im vorliegenden Heft analysieren unsere Research Fellows die sechs politischen Prioritäten der von der Leyen-Kommission und werfen einen Blick auf die anstehenden Aufgaben.

Diese gemeinsame Ausgabe des Future of Europe Observer umfasst Analysen der verschiedenen Erscheinungsformen der Soft-Power-Politik in der EU-Mittelmeerregion. Zu den Autoren gehören Master Fellows des Center for European Integration Studies (ZEI) und der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies (MEDAC) aus Malta.

In dieser Ausgabe des Future of Europe Observer gehen die ZEI Master Fellows der „Class of 2019“ der Frage nach, inwieweit sich die Globalstrategie der EU mit der Agenda der Vereinten Nationen überschneidet. Ein besonderer Schwerpunkt der Analysen liegt auf den Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDGs).

In dieser Ausgabe des Future of Europe Observer bewerten ZEI Fellows und Alumni den Arbeitsfortschritt der Juncker-Kommission im Jahr 2018 und blicken auf die anstehenden Aufgaben der EU-Kommissare im letzten Amtsjahr 2019. Die Analyse beruht auf dem ZEI Monitor, der das Arbeitsprogramm der Kommission laufend verfolgt.

ZEI und MEDAC-Fellows analysieren die EU-Migrationspolitik: Diese gemeinsame Ausgabe des Future of Europe Observer ist Teil der langjährigen Zusammenarbeit des ZEI mit der Mediterranean Academy for Diplomatic Studies auf Malta.

In dieser Ausgabe des Future of Europe Observer machen ZEI Master of European Studies Fellows der “Class of 2018” eine Bestandsaufnahme der Globalen Strategie der EU.

In dieser Ausgabe des Future of Europe Observer bilanzieren ZEI Fellows und Alumni den Arbeitsfortschritt der Juncker-Kommission für 2017 und bewerten die Herausforderungen im laufenden Amtsjahr 2018. Diese Analyse beruht auf dem ZEI Monitor, der das Arbeitsprogramm der Kommission laufend verfolgt.

Diese Ausgabe des Future of Europe Observer untersucht die zentralen Vorschläge zur Reform der EU. Schwerpunkt der Publikation sind zwei Beiträge zur Sozialpolitik, die der Entscheidungsträger einen hohen Stellenwert zur Lösung des Demokratiedefizits beimessen.

In dieser Ausgabe des Future of Europe Observer legen die ZEI Master Fellows der „Class of 2017“ transkontinentale Sichtweisen auf die „Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU“ dar und analysieren die multidimensionale Rolle der Union.

Das politische Jahr 2016 stand für die EU im Zeichen der Schadensbegrenzung. Trotz zahlreicher Krisensymptome hat sich die Europäische Kommission der Umsetzung ihrer zehn Prioritäten aus dem jährlichen Arbeitsprogramm gewidmet. Diese Ausgabe des Future of Europe Observers untersucht, ob die Juncker-Kommission ihre eigenen Ansprüche eingelöst hat. Folgende ZEI-Wissenschaftler sowie Alumni des ZEI-Studienganges „Master of European Studies – Governance and Regulation“ gehören zu den Autoren: Prof. Dr. Ludger Kühnhardt, Tobias Buchmann, Yasen Gyurov, Anna Pokorna, Jan-David Blaese, Sujata Wirsching, Katharina Kant, Grigoriani Bougatsa, Liska Wittenberg, Matthias Vogl, Sally Brammer.

Seit Juni dieses Jahres steht die Europäische Union vor einer neuen und unvorhergesehenen Herausforderung. Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Integration hat die Mehrheit in einem Mitgliedstaat entschieden, die Europäische Union zu verlassen. Das BREXIT Votum, das viele im restlichen Europa bestürzt hat, hinterlässt Unsicherheit und Zweifel. Mehr als 100 Tage nach dem Entscheid und nach dem wegweisenden Urteil des High Court schaut die vorliegende Ausgabe des Future of Europe Observer darauf, wo wir zum jetzigen Zeitpunkt stehen, und auf das, was zu erwarten ist. Was kann über das historische Votum gesagt werden, nachdem der anfängliche Schock abgeklungen ist? Folgende ZEI-Wissenschaftler sowie Alumni des ZEI-Studienganges „Master of European Studies – Governance and Regulation“ gehören zu den Autoren: Prof. Dr. Ludger Kühnhardt, Carola Gegenbauer, Hanna Sanders und Matteo Scotto.

Geringes Wachstum, hohe Arbeitslosigkeit in den südlichen Mitgliedstaaten und stockende TTIP Verhandlungen: so sehen dieser Tage häufig die Schlagzeilen zur europäischen Wirtschaft aus. Die aktuelle Ausgabe des FEO untersucht die Umsetzung der gegenwärtigen EU Maßnahmen, die zum Ziel haben, dieser wirtschaftlichen Stagnation entgegenzuwirken, und bietet Einsicht in die von der EU in diesem Feld geplanten Schritte. Zu den Autoren gehören folgende ZEI Fellows (MES Class of 2016): Malin Berg von Linde, Ksenija Nikolic und Jiayin Liu.

Das Thema der Migration ist an die Spitze der politischen Agenda in der EU gerückt, sowohl auf europäischer als auf nationaler Ebene. Die aktuelle Ausgabe des FEO beleuchtet die verschiedenen Aspekte der Migrationskrise und ihre Konsequenzen für die EU. Zu den Autoren gehören ZEI Senior Fellow, Prof. Dr. Daniel Tarschys, und folgende ZEI Fellows “MES Class of 2016”: Kim Förster, Lindsey Brown, Sanni Kunnas, Liska Wittenberg und Ignatius Oli.

Die aktuelle Ausgabe des FEO untersucht den Fortschritt der Europäischen Kommission im zurückliegenden ersten Amtsjahr. Die Beiträge richten ihren Fokus auf die zehn Themenprioritäten aus dem Arbeitsprogramm für 2015 und schauen auch auf die anstehenden Herausforderungen bei der vollständigen Realisierung der gesetzten Ziele. Folgende ZEI-Wissenschaftler, Fellows sowie Alumni des ZEI-Studienganges „Master of European Studies – Governance and Regulation“ gehören zu den Autoren: Prof. Dr. Ludger Kühnhardt, Dr Tobias Buchmann, Deepak Raj Pandaya, Anna Pokorna, Balázs Kubinszky, Dennis Flück, Tristan Suffys, Nikola Veselinovic, Maria Kapiniaris, Maria Staszkiewicz, Malte Tim Zabel, Thomas Panayotopoulos and Robert Stüwe.

Die vorliegende Ausgabe des Future of Europe Observer untersucht komplexe Fragestellungen rund um die Regulierung im EU-Binnenmarkt. Die Regulierung der netzgebundenen Wirtschaftszweige sowie rechtliche Fragen der Verbesserung des Wettbewerbs und des Schutzes der Rechte des Einzelnen werden erläutert. Alumni des ZEI Master of European Studies Juan Carlos Iniesta Corbacho, Pagona Tsormpazoudi und Senior Fellow Nils Lemberg analysieren folgende Themen der europäische Regulierung: Mobiles Roaming, Postdienstleistungen und Datenschutz.

Während seiner ersten drei Monate als Präsident der Europäischen Kommission hat Jean-Claude Juncker erhebliche Änderungen in der Organisation der Kommission vorgenommen und sich mit seinem Team dazu verpflichtet, die in seinen politischen Leitlinien festgelegten Prioritäten und Ziele umzusetzen. Diese Ausgabe der Future of Europe Observer bietet einen Einblick in die Arbeit von Präsident Juncker, der neuen sieben Vizepräsidenten und ihren Portfolios. Fellows der ZEI "Class of 2015" berichten über die Ziele und Prioritäten der einzelnen Vizepräsidenten und analysieren mögliche Konflikte und politische Herausforderungen, die die Kommission im Laufe des politischen Zyklus 2014-2019 erwarten.

Nach den neuesten Entwicklungen in der Ukraine und mit dem Winter vor der Tür ist die Energiepolitik und Energiesicherheit der Europäischen Union ein Thema von großer Bedeutung für den einzelnen Bürger und für Regierungen gleichermaßen. Während die EU-Mitgliedsstaaten versuchen, sich vor potenziellen Lücken in der Energieversorgung zu schützen, fordert der neue Kommissionspräsident Juncker eine europäische Energieunion. Diese Ausgabe des Future of Europe Observer untersucht die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und Probleme für die politischen Entscheidungsträger Europas. Alumni des ZEI Master of European Studies beschäftigen sich mit der Forderung nach Energiesolidarität, mit dem sich über Eurasien erstreckenden Energienetzwerk sowie mit den Auswirkungen der Energieabhängigkeit in der EU.

Europa hat gewählt. Zwischen dem 22 bis 25ten Mai waren 400 Millionen Europäer in 28 Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, die 751 Abgeordneten für die achte Legislaturperiode des Europäischen Parlaments zu wählen. Dies war die erste Wahl im Lichte des Vertrages von Lissabon, der dem Parlament im institutionellen Gefüge der EU mehr Rechte eingeräumt hat. Die neue politische Mehrheit wird in den kommenden fünf Jahren die europäische Gesetzgebung gestalten, in dem das Parlament – das einzig direkt gewählte EU-organ – Dreh- und Angelpunkt des europäischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess sein wird. Die neue Ausgabe des ,,Future of Europe Observer“ analysiert den Wahlausgang und dessen Auswirkungen auf die europäische Politik und im globalen Kontext.

Im Lichte der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament gibt die ZEI Master of European Studies “Class of 2014“ einen Überblick über den gegenwärtigen Zustand der Europäischen Union in aktuellen Politikfeldern und fragt: ,,What next for the EU?".