ZEI Monitor: Von der Leyen Kommission 2019-2024

Der ZEI Monitor dokumentiert den Umsetzungsstand der jährlichen Arbeitsprogramme der Europäischen Kommission. Er stellt Wissenschaftlern und Praktikern ein Rechercheinstrument zur Verfügung, um das Arbeitsprogramm der Kommission kontinuierlich zu verfolgen. Als Grundlage dienen die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen formulierten sechs Arbeitsprioritäten für die Amtszeit 2019-2024. Das Projekt baut auf der Arbeit des ZEI zur Juncker-Kommission zwischen 2014 und 2019 auf.

EU Arbeitsprogramm

ZEI Annual Reviews

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 ZEI Future of Europe Observer Vol. 11 Nr. 1/2023

Time for the EU to prove itself

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer zieht Bilanz über die Durchführung des Jahresarbeitsprogramms der Von der Leyen Kommission. Sie enthält Analysen über den Fortschritt innerhalb der sechs politische Prioritäten der Kommission, welcher über die ZEI Monitor-Ampel visualisiert wird und gibt einen Ausblick auf das kommende Jahr.

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ZEI Future of Europe Observer Vol. 10 Nr. 1/2022

Kick-off for the European Green Deal despite COVID

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer zieht Bilanz über die Durchführung des Jahresarbeitsprogramms der Von der Leyen Kommission. Sie enthält Analysen über den Fortschritt innerhalb der sechs politische Prioritäten der Kommission, welcher über die ZEI Monitor-Ampel visualisiert wird und gibt einen Ausblick auf das kommende Jahr.

ZEI Future of Europe Observer Jg. 9 Nr. 1/2021

Von der Leyen: Still Caught in Corona Calamities

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer befasst sich mit der Umsetzung des ersten Arbeitsprogramms der von der Leyen-Kommission im Rahmen des ZEI-Forschungsprojekts "Regieren und Regulieren in der Europäischen Union". Ergänzt durch Visualisierungen der bewährten ZEI Monitor-Ampel, bietet das Magazin Analysen zum Arbeitsfortschritt in den sechs politischen Prioritäten der Europäischen Kommission.

ZEI Future of Europe Observer Jg. 8 Nr. 1/2020

Von der Leyen: Europe's New Deal Despite Corona?

Diese Ausgabe des ZEI Future of Europe Observer bildet den Auftakt für das neu ausgerichtete Forschungsprojekt des ZEI zu den jährlichen Arbeitsprogrammen der Europäischen Kommission. Das ZEI-Projekt baut auf der bisherigen Arbeit des ZEI zur Juncker-Kommission auf. Zur Veranschaulichung des Stands einzelner Gesetzesmaßnahmen der EU soll die ZEI-Monitor-Ampel dienen. Im vorliegenden Heft analysieren unsere Research Fellows die sechs politischen Prioritäten der von der Leyen-Kommission und werfen einen Blick auf die anstehenden Aufgaben.

38

 Initiativvorschlag (legislativ / nicht-legislativ) noch nicht vorgelegt

121

Laufendes ordentliches Gesetzgebungsverfahren

298

Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen / nicht-legislativer Vorschlag veröffentlicht

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ZEI Monitor: Bisherige Ergebnisse

Die laufende Überwachung der Arbeit der Europäischen Kommission durch den ZEI Monitor wird in eine abschließende Bewertung einbezogen, so dass die gesamte Legislaturperiode einer vollständigen Analyse unterzogen werden kann, wie dies bereits für die Junker-Kommission geschehen ist.

The Juncker Commission. Politicizing EU Policies

- Robert Stüwe / Thomas Panayotopoulos (Hrsg.)

Das primäre Erkenntnisinteresse des Buches besteht darin, Strategien der Europäischen Kommission beim Umgang mit dem Phänomen der Politisierung in der EU‐Gesetzgebung zu erforschen. In einer Fallstudie zur Amtszeit von Präsident Jean‐Claude Juncker analysieren die Autoren des Sammelbandes, wie die EU‐Kommission zwischen 2014 und 2019 bestimmte politische Schwerpunkte gesetzt hat, um ihre Agenda voranzutreiben. Gegenstand der Analyse sind die zehn politischen Prioritäten der Juncker‐Kommission aus den jährlichen Arbeitsprogrammen seit 2014. Ausgangspunkt der Studie ist das von Juncker proklamierte Selbstverständnis als „politischer Kommission“. Die Bewertung der „Politisierung“ integrationspolitischer Vorhaben fällt dabei ambivalent aus: Auf der einen Seite hat die Juncker‐Kommission politisierte Themen gezielt aufgegriffen und als Gelegenheiten zur politischen Führung sowie zur Schärfung des eigenen institutionellen Profils genutzt. Auf der anderen Seite sah sich die EU‐Kommission zuweilen gezwungen, bei Krisen und Kontroversen Schadensbegrenzung zu betreiben.

Die Autoren und die Akteure ihrer Forschung: Robert Stüwe mit EU Kommissar Frans Timmermans (links) und Thomas Panayotopoulos mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker (rechts).

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