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ZEI Discussion Paper C 248/2018

Joseph M. Hughes: “Sleeping Beauty” Unleashed: Harmonizing a Consolidated European Security and Defense Union

ZEI Discussion Paper C 248 / 2018

Die wenig erforschte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Verteidigungsintegration zieht in EU Debatten oft den Kürzeren, möglicherweise aufgrund des hohen Maßes an Diskretion, Sensibilität und Vertrauen, die sie mit sich bringt. Diese Arbeit bewertet die vielfältigen Blockaden, die die EU im Laufe der Zeit daran gehindert haben, ihren GSVP-Rahmen zu einer vollständig harmonisierten und einsatzfähigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) auszubauen. Um den langen und schwierigen Weg zu einer integrierten Verteidigungsunion zu erläutern, wird ein Dreieck der europäischen Verteidigungsintegration mit einer politischen Spitze und einer wirtschaftlichen und einer rechtlichen Grundlage modelliert. Diese wirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen werden jedoch von der politischen Spitze dieses Dreiecks verdrängt, welche mit einer Mischung aus Argumentation und Objektivität versucht, eine übermächtige Politik als oberste Blockade für die Harmonisierung einer konsolidierten ESVU zu positionieren – eine ESVU, die es der EU ermöglichen würde, sich kompetent und willentlich gegen externe Sicherheitsbedrohungen außerhalb der traditionellen Abhängigkeiten des Sicherheitsrahmens zu verteidigen. Mit der zeitgemäßen und spannenden Aktivierung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) durch die Entscheidung des Rates im Dezember 2017 erzählt diese Arbeit die Geschichte der Europäischen Verteidigungsintegration von Beginn an und stellt fest, dass die ESVP tatsächlich erreicht werden kann ohne den bestehenden US-NATO Sicherheitsschirm zu untergraben, auf den Europa seit mehr als einem halben Jahrhundert angewiesen ist.

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