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ZEI Discussion Paper C 241/2017

Robert Stüwe: EU External Energy Policy in Natural Gas: A Case of Neofunctionalist Integration?

ZEI Discussion Paper C 241/2017

Die Energiepolitik der Europäischen Kommission hat zu einer tieferen Integration in Erdgasimport-Fragen geführt. In der Energiezusammenarbeit auf EU-Ebene und der gemeinsamen Kooperation mit Drittstaaten sind die Politikprozesse weitreichend harmonisiert. Der Autor weist nach, dass die Integrationsstrategien der EU-Kommission zu einem hohen Grad der Spillover-Logik der Neofunktionalismus-Theorie von Ernst Bernard Haas folgen und einen Schneeball-Effekt in Gang gesetzt haben. Gemäß dieser Logik strahlt die enge überstaatliche Vergemeinschaftung eines Politikfeldes auf verwandte Themengebiete aufgrund von Sach- und Regelungszwängen aus.

Die Kommission bedient sich dieses Spillover-Prinzips im Energiedialog Russland-EU, in den Trilateralen Gas-Gesprächen, in der Energiegemeinschaft und bei Pipeline-Großprojekten wie dem "Südlichen Gaskorridor".

Diese Plattformen eröffnen der Kommission Gelegenheitsstrukturen zu überstaatlichem Handeln, um integrationspolitische Gesetzesinitiativen wie die "Energieunion" durchzusetzen. Der Rückfall in intergouvernementale Lösungsstrategien
("Spillback-Effekt")- wie in den "Gaskrisen" 2006 und 2009 zu beobachten -und der  Fortbestand von zwischenstaatlichen Lieferverträgen mit Russland stellen auch künftig Hindernisse für eine gemeinsame und kohärente Energieaußenpolitik im Gas-Sektor dar.

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