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WAI-ZEI Paper analysieren fiskalische Aspekte einer regionalen Energiepolitik

Vergleichende Regionale Integration

Die WAI-ZEI Paper No. 16  und No. 18 (Französisch)  analysieren aus praktischer Perspektive die Herausforderungen bei der Formulierung einer regionalen Energiepolitik in Westafrika und Europa mit besonderem Fokus auf die fiskalischen Aspekte. WAI-ZEI Paper No. 16 geht darüber hinaus auf die Bemühungen für eine regionale Technologie- und Innovationspolitik in Westafrika ein.

wai-zei-paper_16_NUueNo. 16: Felix Fofana N´Zué: Formulating a Regional Policy for Energy and Technology / Innovation: What Role for Taxation? Praia/Bonn 2014

WAI-ZEI Paper No. 16 analysiert aus praktischer Perspektive die Herausforderungen bei der Formulierung einer regionalen Energie- bzw. Technologie- und Innovationspolitik. Angesichts des Widerspruchs zwischen vorhandenen Ressourcen, deren grenzüberschreitender Verteilung und gleichzeitig mangelndem Zugang der Bevölkerung zu diesen Energiequellen, betont der Autor die Relevanz einer regionalen Energiepolitik. Hindernisse liegen jedoch in der mangelnden Reflektion des regionalen Ansatzes auf nationaler Ebene sowie im Kompetenzwirrwarr zwischen unterschiedlichen nationalen und regionalen Institutionen. Obwohl das ECOWAS Energieprotokoll die rechtliche Grundlage für diesen Politikbereich liefert und auch fiskalische Aspekte der Energiepolitik einbezieht, kann sich dessen Umsetzung in der Praxis schwierig gestalten. Im Gegensatz zur Energiepolitik steht die Technologie- und Innovationspolitik noch am Anfang ihrer Entwicklung auf regionaler Ebene. Sie leidet ebenfalls unter einem Mangel an Ressourcen und funktionierenden, insbesondere regionalen Strukturen. Aus Sicht des Autors ist auch ein fehlendes Bewusstsein für die Bedeutung von Forschung, Technologie und Innovation als „Entwicklungstool“ ein Grund für dieses Defizit.   (Download)

wai-zei-paper_18_Celine-BasNo. 18: Céline Bas: Aspects fiscaux de la formulation de la politique énergétique européenne. Praia/Bonn 2014

Dieses WAI-ZEI Paper untersucht die europäische Energiepolitik (Energiepolitik der EU) im Hinblick auf die Herausforderungen bei ihren fiskalischen Aspekten und bei der Entwicklung einer gemeinschaftlichen Politikformulierung. Die Ausgestaltung der fiskalischen Regelungen im Energiesektor wird wesentlich durch die begrenzte Kompetenz der Gemeinschaft in fiskalischen Belangen bestimmt, da Staaten auf diesem Hoheitsrecht beharren, insbesondere in Bezug auf einen so strategischen Sektor wie Energie. Vor diesem Hintergrund behandelt Céline Bas in einem ersten Schritt die Auswirkungen „negativer Integration“ auf die Schaffung eines europäischen Energiebinnenmarktes. Hier werden insbesondere das Verbot von steuerlichen Hindernissen in den Nationalstaaten sowie der Einsatz von Beihilfen diskutiert. In einem zweiten Schritt wird dann auf die Harmonisierungsbemühungen auf europäischer Ebene eingegangen und deren Widersprüche und Grenzen erörtert. Der Artikel schließt mit einer kritischen Einschätzung der Entwicklung einer reellen gemeinsamen Energiepolitik ab.   (Download)

 

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